Spotlight United States and Canada 2010
Kommentar, 8. April 2010
Disaster in the Gulf - Inaction in Congress
Who to Trust?
Emily Peckenham
Program Officer, Office of the FES in Washington, DC
Television reports and the newspapers have been plastered with images of stinking, brown waves of crude oil lapping at the pristine white sands of the barrier islands in the Gulf of Mexico near Louisiana and Alabama. In the same papers, one can read stories about the continued partisan infighting over a proposed Senate climate and energy bill. US energy and climate policy seems to be...
Zum Kommentar (English)
Kommentar, 8. April 2010
Der reset button zwischen Konfrontation und Kooperation
Barack Obamas Russlandpolitik im Spannungsfeld nationaler Kontroversen und transatlantischer Zusammenarbeit
Irina Henning and Robert Kluge,
Research Interns, Büro der FES in Washington, DC
„Unsere Beziehungen zu Russland schwankten stets zwischen irrationaler Überschwänglichkeit und beißendem Zynismus“. So fasste William Cohen, US- amerikanischer Verteidigungsminister unter Bill Clinton, das ambivalente amerikanisch- russische Verhältnis zusammen. Anlässlich des Moskauer Gipfeltreffens zwischen Obama und Medwedjew im Juli 2009 äußerte Cohen die Hoffnung, dass mit der Präsidentschaft Barack Obamas ein neuer Realismus Einzug in die US-amerikanische Russlandpolitik halte. Seit Beginn seiner Amtszeit hat Barack Obama kontinuierliche Anstrengungen unternommen, um die Beziehungen zwischen den USA und Russland zu erneuern – eine Strategie, die in den Vereinigten Staaten unter der Bezeichnung reset button (Rückstelltaste) kontrovers diskutiert wird.....
Zum Kommentar (deutsch)
Kommentar, 25. März 2010
„This Is What Change Looks Like“ - Inhalt und Konsequenzen der historischen US-Gesundheitsreform
Robert Kluge,
Research Intern, Büro der FES in Washington, DC
Vier Worte der Sprecherin des Repräsentantenhauses besiegelten einen historischen Moment in der jüngeren US-Geschichte. Nancy Pelosi verkündete am späten Abend des 21. März 2010: „The bill is passed“. Nach einer über einjährigen, höchst kontrovers geführten Debatte passierte die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama die entscheidende Hürde im US-Kongress und ist nun geltendes Gesetz. Die Zahl der Krankenversicherten wird bis 2019 voraussichtlich um 32 Millionen steigen – damit wäre fast jeder Amerikaner versichert.1 Die Reform ist der Beginn einer substanziellen Entlastung des Gesundheitssystems, das im weltweiten Vergleich am teuersten ist.....
Zum Kommentar (deutsch)
Kommentar, 25. März 2010
Im Lichte der Midterm Elections: Die „Tea-Party-Bewegung“ in den Vereinigten Staaten
Robert Kluge,
Research Intern, Büro der FES in Washington, DC
„Tea Party“ – dieser Begriff taucht in den innenpolitischen Schlagzeilen der Vereinigten Staaten derzeit häufig auf. Allein das ist ungewöhnlich, denn nur selten gelingt es politischen Kräften, die jenseits von Demokraten oder Republikanern angesiedelt sind, ein hohes Maß an medialer Aufmerksamkeit zu erhaschen. Amerikaner, die mit der Geschichte ihres Landes vertraut sind, verbinden die Stadt Boston mit der historischen „Tea Party“ von 1773. Die Siedler der neuen Welt lehnten sich gegen die Steuerpläne der britischen Kolonialherren auf. Aus Protest warfen sie Teeladungen der East India Trading Company ins Hafenbecken. Der 16. Dezember 1773 stellt einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zur amerikanischen Unabhängigkeit dar. Heute steht der Terminus „TEA“ für „Tax Enough Already“. Die gierigen Unterdrücker sitzen für die Aktivist/innen nicht in London, sondern in Washington; die Demokraten sind die britischen Rotröcke und Präsident Obama ist King George.
Die diffuse Graswurzelbewegung trat bald nach dem Amtsantritt Barack Obamas im Januar 2009 und der Verabschiedung des milliardenschweren Konjunkturprogramms erstmals in Erscheinung. Regional formierten sich kleinere Protestgruppen, die so genannte „Tea Party Events“ organisierten, um ihrem Unmut gegenüber den Rettungsaktionen für Banken und Wirtschaft sowie der nunmehr verabschiedeten Gesundheitsreform Ausdruck zu verleihen.....
Zum Kommentar (deutsch)
Kommentar, 9. Februar 2010
Stephen allein im House
Wenn die Welt im Februar nach Kanada schaut, sieht sie viele Athleten, aber keine Abgeordneten: Prime Minister Harper hat das Parlament im Dezember einfach ausgesetzt.
Meike Wöhlert,
FES Canada Liaison
O, Canada - so fängt die kanadische Nationalhymne an. Das ganze Land hofft darauf, sie in den kommenden zwei Wochen möglichst oft zu hören, begleitet vom Gesang weiß-rot gekleideter Olympioniken auf dem Siegertreppchen. Doch während das "O" in Vancouver nach Hymne klingt, hat es in der Haupstadt Ottawa eine andere Färbung: Auf Parliament Hill herrscht seit Dezember das Triple-O, die "Prorogation"....
Zum Kommentar (deutsch)
Kommentar, 22. Januar 2010
Die Senatsnachwahl in Massachusetts:
Alles verloren für Barack Obama und die Gesundheitsreform?
Knut Panknin,
Program Officer, Büro der FES in Washington, DC
Es war ein herber Schlag für Barack Obama und die bisher mit sicheren Mehrheiten in beiden Kammern des US-Kongresses regierenden Demokraten: Bei der Nachwahl des nach dem Tod von Edward M. Kennedy hinterlassenen Senatssitzes in Massachusetts am 19. Januar 2010 setzte sich der kaum bekannte republikanische Kandidat Scott Brown (52%) gegen die wesentlich bekanntere demokratische Konkurrentin Martha Coakley (47%) durch. Brown profitierte nicht nur von einer wenig charismatischen Gegenkandidatin, die ihre Wahl quasi selbstverständlich erwartet hatte und folglich mit wenig Einsatz und überzeugender Botschaft ins Rennen gegangen war. Seinen Sieg verdankte der Republikaner vor allem der niedrigeren Wahlbeteiligung und den Stimmen der unabhängigen Wähler: Verglichen mit der Präsidentschaftswahl 2008, bei der die Wahlbeteiligung bei 73% lag, betrug sie diesmal nur 54%. Vor allem den Demokraten gelang es nicht, ihre Wähler zu mobilisieren. Zudem bezeichnen sich mehr als die Hälfte der Wähler in Massachusetts als unabhängig. Drei von vier Unabhängigen favorisierten den Republikaner, ein Umschwung, der schon in der Gouverneurswahl in Virginia im November 2009 zur Niederlage des demokratischen Kandidaten beigetragen hatte....
Zum Kommentar (deutsch)