Kommentar, Washington D.C., 20.Mai, 2008
Je länger, desto besser - Vorwahlkampf auf Demokratisch
Verspielen die Demokraten mit dem Kopf an Kopf Rennen von Hillary Clinton und Barack Obama ihre Chancen auf den Einzug ins Weiße Haus?
Almut Wieland-Karimi,
Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, D.C.
Um diese Frage kreist eine intensive, sehr emotionsgeladene Debatte in den inneren Zirkeln der Demokratischen Partei und bei all jenen, die ebenfalls vom Wahlfieber befallen sind.
Noch am Wochende sagte Hillary Clinton in Kentucky: "This is nowhere near over". Für die Demokratische Partei und die allgemeine politische Partizipation ist ihre anhaltende Kandidatur eher positiv. Von Nachteil ist dieser lange Vorwahlprozess für die Wahlkampfkassen beider Kandidaten, denn der wirklich wichtige und noch kostenintensivere Wahlkampf wird der zwischen den beiden Parteien sein, sobald die Nominierung auch auf der Demokratischen Seite feststeht. Ein wichtiges Zeichen für die Geldknappheit sind Clintons persönliche Millionenspritzen von bisher ca. 11,4 Millionen Dollar in ihre eigene Kampagne.
Am 31. Mai wird das Rules and Bylaw Committee der Demokratischen Partei darüber entscheiden, ob die 368 Delegierten aus Florida und Michigan ihr Stimmrecht beim Nominierungsparteitag Ende August in Denver zurückerhalten oder nicht. Wegen ihrer Verstöße gegen das Demokratische Vorwahlrecht sind sie bisher ausgeschlossen. Die Entscheidung des Komitees, das sich aus 30 Parteioberen zusammensetzt, wird dann wohl indirekt aber auch endgültig über die politischen Ambitionen von Hillary Clinton entscheiden. Blogs, wie der Hillary-Nahe Reliable Politics, rechnen zurzeit mit 12 Stimmen für die nachträgliche Anerkennung der Wahlergebnisse in Florida und Michigan, 8 dagegen und 10 haben sich noch nicht entschieden. Sollte sich das Komitee für die Zulassung dieser Stimmen entscheiden, käme das vor allem Clinton zugute. Hier heißt es abwarten.
Ein Kollege aus dem Büro des Parteivorsitzenden Howard Dean hält den langen Vorwahlkampf für wunderbare Werbung für die beiden Demokratischen Kandidaten: Je länger dieser andauere, desto detaillierter sei das Bild, das sich die Wähler von den Ansichten, der Programmatik, dem Charakter und Leben der beiden machen könnten. Nach mehr als einem Jahr Vorwahlkampf könnten die Amerikaner dann am Ende wohl davon ausgehen, dass keine weiteren "Leichen im Keller" von Obama und Clinton zu finden seien. Es ist bereits jetzt ein historischer Vorwahlkampf. Beide Kandidaten würden mit ihrer Nominierung Geschichte schreiben: Hillary Clinton als erste Frau im höchsten Amt des Landes und Barack Obama als erster Afroamerikaner im Weißen Haus am Lafayette Square - nur zwei Blocks vom Büro der FES.
Die Medienberichte werden zurzeit von den beiden Demokratischen Kandidaten dominiert. Obamas und Clintons Vorwahlkämpfe in Oregon und Kentucky sowie die ausstehenden Vorwahlen in Puerto Rico, Montana und South Dakota sind allgegenwärtig - selbst Bushs Hofberichterstatter, der TV Sender Fox News, lässt es sich nicht nehmen, stundenlang über die Demokratischen Vorwahlen und ihre Kandidaten zu berichten. Dabei wird in den Medien vernachlässigt, dass auch Sen. John McCain, trotz sicherer Nominierung seiner Partei, die Republikanischen Vorwahlen in den verbleibenden Bundesstaaten zu Ende führt.
Obwohl der Marathon-Vorwahlkampf die Kräfte der Kandidaten auslaugt, hat die ständige Medienpräsenz und eine Wahlkarawane durch alle 50 Bundesstaaten Clinton und Obama zu Superstars gemacht. Was sonst nur der Papst oder die National Football League schaffen, gelang Obama am letzten Wochenende in Oregon: 75000 begeisterte Menschen kamen zusammen, um Obama zu sehen.