Kommentar, 3.Juni 2008
Ein Konzert der Demokratien
Mehr US-Multilateralismus - mehr Verantwortung für Deutschland
Almut Wieland-Karimi,
Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, D.C.
Die wachsenden Zweifel und Bedenken an der Handlungs- und Zukunftsfähigkeit der Vereinten Nationen (VN) in Zeiten von internationalem Terrorismus, Naturkatastrophen und anhaltenden Menschenrechtsverletzungen rund um den Globus können als Ausgangspunkt des Artikels genommen werden, den Ivo Daalder und James Lindsay Anfang vergangenen Jahres unter der Überschrift "Democracies of the World, unite" veröffentlicht haben. Beide regen ein "Konzert der Demokratien" an, einen internationalen Zusammenschluss von demokratisch organisierten Staaten. Ziel ist eine handlungsfähige Gemeinschaft, welche auf die Herausforderungen der heutigen Zeit adäquat reagieren kann. Diese Überlegungen bauen auf dem Konzept der Community of Democracies auf, einem lockeren Zusammenschluss von über 100 Staaten innerhalb der VN, zur Stärkung demokratischer Prinzipien und Praktiken. Das angeregte "Konzert" soll jedoch außerhalb der Strukturen der VN bestehen. Die Auswirkungen des damit eingehenden Bedeutungsverlusts, der sich aus einem parallel geschaffenen Zusammenschluss für die VN ergeben würde, könnten dramatisch sein.
Diese Überlegungen werfen auch die Frage auf, wie es um das vorhandene transatlantische Bündnis steht. Die Deutschen hoffen auf eine Verbesserung der Beziehungen mit den USA nach dem Machtwechsel in Washington Anfang nächsten Jahres. Die Entzweiung über den Irak-Krieg und der inzwischen abgemilderte Unilateralismus der Bush-Administration haben die Partnerschaft verwundbar gemacht.
Wenn auch die Präsidentschaftskandidaten noch immer nicht ganz feststehen, so zeichnet sich in Deutschland wie auch in Europa bereits ein klares Bild ab: Wir wollen Obama lautet der Tenor einer Umfrage des Daily Telegraph unter der Bevölkerung der fünf wirtschaftsstärksten Länder Europas. Die Hoffnungen, die sich an einen neuen Präsidenten knüpfen, sind groß. Aber was steht eigentlich auf der außenpolitischen Agenda der Präsidentschaftskandidaten? Wenn sich auch die Pläne der Kandidaten zu Themen wie Iran, Irak und Afghanistan unterscheiden, so lässt sich doch eines klar heraushören: Der Wunsch nach verstärkter transatlantischer Zusammenarbeit. Diese Äußerungen lassen auf eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen hoffen. Warum dieser Wandel und was haben die Deutschen davon zu erwarten?
Nach acht Jahren Bush und einem weltweit ansteigenden Antiamerikanismus lässt sich der Wille zum Wandel bei der Mehrheit der Amerikaner feststellen, aber auch die Einsicht, dass bestimmte Probleme auf Dauer nur gemeinsam gelöst werden können. Die von uns so oft verlangte Intensivierung der transatlantischen Beziehungen und eines multilateralen Vorgehens haben jedoch ihren Preis.
Hier schwebt den Amerikanern vor allem ein verstärktes deutsches militärisches und auch ziviles Engagement in internationalen Krisengebieten wie z.B. in Afghanistan vor. Die Hauptlast von militärischen Einsätzen kann und wird in Zukunft nicht mehr allein von den Amerikanern getragen werden. Und sie soll es auch nicht. Durch ihr unilaterales Vorgehen im Irak hat es die Bush Regierung den Europäern bislang einfach gemacht "nein" zu sagen. Damit dürfte es aber bald vorbei sein, denn egal wer Anfang nächsten Jahres ins Weiße Haus einzieht, die USA werden von Deutschland und anderen europäischen Staaten eine Verstärkung des Engagements in den Krisenregionen dieser Welt einfordern.
Dies der deutschen Bevölkerung im kommenden Bundestagswahljahr zu vermitteln, wird eine schwierige Aufgabe für deutsche Politiker. Auch die Deutschen müssen ihre Rolle im internationalen System überdenken und sich den globalen Bündnispflichten realistisch stellen. Denn mit dem Weggang der Bush-Administration werden Deutschlands Argumente, sich nicht an weiteren Einsätzen in internationalen Krisenregionen zu beteiligen, schwächer.
Denn wer auch immer bei diesem Konzert der Demokratien mitspielen wird, es wird sich nur gut anhören, wenn alle denselben Ton anschlagen.