Kommentar, 12. Juni 2008
Minderheiten im US-Wahlkampf
Michael Czogalla,
Programmkoordinator, Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, D.C.
Nachdem Hillary Clinton ihren Präsidentschaftswahlkampf am letzten Samstag mit einer flammenden Abschiedsrede offiziell beendet hat, geht der US-amerikanische Wahlkampf in die entscheidende Phase. Demokraten gegen Republikaner, Sen. Barack Obama gegen Sen. John McCain. Dabei werden es einmal mehr die Minderheiten sein, die diesen Wahlkampf mitentscheiden. Während 90% der Afro-Amerikaner Obama wählen werden, wird er es nur mit Clintons Wahlkampfhilfe schaffen, genügend Stimmen der Latinos, der mit über 45 Millionen Menschen größten Minderheit der USA, zu mobilisieren.
Seit John F. Kennedy, dem ersten Katholiken im Weißen Haus, unterstützten die mehrheitlich katholischen Latinos den jeweiligen Demokratischen Kandidaten. Sie fühlten sich mit den sozial- und wirtschaftspolitischen Programmen der Demokratischen Partei verbunden. Sie haben miterlebt, wie Präsident Lyndon B. Johnson 1964 das Bürgerrechtsgesetz unterschrieb, welches das Leben aller Minoritäten erleichterte. Sie wussten, die Demokraten stehen für die kleinen Leute. Doch die heutigen Generationen von Latinos lassen sich von solchen Traditionen schwer beeindrucken. Die letzten Präsidentschaftswahlen haben gezeigt, dass sich die Demokraten nicht auf ihre traditionellen Wählerschaften ohne Einsatz und Wahlkampf verlassen können. John Kerry bekam für sein fehlendes Engagement um die Stimmen der Latinos 2004 die Quittung, als knapp 44%, mehr als jemals zuvor, George W. Bush im Amt bestätigten und somit zum Zünglein an der Waage wurden.
Laut dem Pew Hispanic Center machten Latinos 2004 knapp 9% der wahlberechtigten Amerikaner aus. Davon gingen nur 6,5% auch tatsächlich an die Wahlurnen. Dieser zwar geringe Prozentsatz an Latino-Stimmen ist durchaus strategisch über das Land verteilt. Bei einem "winner takes all" Wahlsystem könnte sich das in Bundesstaaten wie Texas, Kalifornien, New Mexico und Hawaii bemerkbar machen. In diesen Staaten wird heute schon von so genannten "Minderheiten-Mehrheiten" gesprochen, denn Latinos (zusammen mit Afro-Amerikanern, amerikanischen Ureinwohnern, Asiaten und anderen) machen hier die Mehrheit der Bevölkerung aus. Bald wird dies auch in New York und Georgia der Fall sein.
Hillary Clinton hat es verstanden, diese wichtige Wählerschaft für sich und ihr Wahlkampfprogramm zu begeistern. Latinos haben heute wenig Verständnis für eine rezessive Wirtschaft, die steigenden Lebenshaltungskosten, die ungelöste Einwanderungsfrage oder einen Krieg, in dem mehr als 10% der getöteten Amerikaner aus ihren Reihen kommen. Am Samstag hat Clinton angekündigt, sich für Barack Obama einzusetzen, ohne Forderungen zu stellen. Das zeigt einerseits Größe, andererseits zeigt es dosiertes Kalkül. Dass sie am Ende gestärkt aus der Niederlage gehen wird, ist sehr wahrscheinlich. Nur in welcher Position ist offen. Ihr größtes politisches Pfund sind ihre 18 Millionen Wählerstimmen, von denen viele nicht ohne Weiteres das Lager wechseln. So gibt es beispielsweise zwischen Latinos und Afro-Amerikanern traditionell Abneigungen, die es nun heißt zu überwinden. Aber auch hier könnte sich Obamas Wahlmotto erfüllen: Change We Can Believe In!