Kommentar, 27. Oktober 2008
Alle Jahre wieder:
Rebellion der Maschinen
Almut Wieland-Karimi,
Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, D.C.
Bastian Hartmann,
Praktikant der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, DC
Bei der formalen Stimmabgabe wurde in den USA schon vieles ausprobiert: Es gab bereits Lochkarten, mechanische Zählmaschinen, elektronische Scanner und Touch Screens. In diesem Jahr gibt es sogar Drive-Through Wahlschalter wie bei McDonalds. Eine bundeseinheitliche Regelung für das Wahlsystem gibt es nicht, so dass jedes County ("Bezirk") bzw. jeder Bundesstaat entscheidet, welche Wahlmaschinen eingesetzt werden. Doch mit der Vielfalt steigt leider auch die Fehlerquote. Jede Wahl der letzten Jahre wurde von Fehlfunktionen der Wahlmaschinen überschattet. Vor und nach jeder Wahl fordern Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen den Einsatz zuverlässigerer Wahltechnologie.
Die Maschinen rebellierten bereits im Jahr 2000, als George W. Bush und Al Gore um den Einzug ins Weiße Haus kämpften. Im wichtigen Swing State Florida mussten die Wähler ein Loch für ihren Kandidaten in den Stimmzettel stanzen. Allerdings war die Wahl so knapp, dass noch einmal nachgezählt werden musste. Hierbei stellte sich heraus, dass die so genannten chads, kleine Papierreste, die beim Lochen entstehen, nicht immer komplett vom Stimmzettel gelöst wurden. Die Zählmaschinen waren überfordert. Auch bei der anschließend anberaumten Zählung per Hand war der Wählerwille nicht immer eindeutig festzustellen. Die Auszählung zog sich über Wochen hin und am Ende gewann Bush die entscheidenden Wahlmännerstimmen (electoral votes) aus Florida mit 537 Stimmen Vorsprung vor Al Gore. Der Wahlsieg ist noch immer umstritten.
Nicht zuletzt aufgrund dieser Erfahrung wurde 2002 der Help America Vote Act (HAVA) verabschiedet, der Mindeststandards für Wahlmaschinen festschrieb und den Bundesstaaten Geld dafür bereitstellte. Doch auch damit bekam man den Eigenwillen der Maschinen nicht wirklich in den Griff. Geschichte wiederholte sich und die Wahlen in den Jahren 2002, 2004 und 2006 wurden von weiteren Pannen begleitet.
Ob nun in diesem Jahr alles gut geht, darf zumindest bezweifelt werden. Auch 2008 wird nämlich wieder gestanzt (Idaho), angekreuzt (Minnesota, Oregon) oder elektronisch abgestimmt - wahlweise mit (Kalifornien, Ohio) oder ohne (Georgia, South Carolina) Papierbeleg. Und bereits beim early voting - eigentlich gedacht um das Chaos am Wahltag zu vermeiden - kündigen sich Probleme an. Es häufen sich Meldungen über nicht funktionierende Wahlmaschinen und insbesondere die elektronischen Touch Screens scheinen ein Eigenleben zu entwickeln: Wähler berichten ihre Stimme sei nicht sofort von der Maschine erkannt worden oder nach der Stimmabgabe zum jeweiligen Gegenkandidaten gesprungen.
Ob die Fehlfunktion einem Präsidentschafts- oder Kongresskandidaten einen Vorteil verschafft und wenn ja, welchem, ist offen. Da der Ausgang der Wahl aber von 537 Stimmen abhängen kann, könnte der Wählerwillen wieder an einem seidenen Faden hängen. Erklären kann eigentlich niemand, warum alle Jahre wieder so ein Chaos entstehen muss - auch in 2008 hoffen viele auf Besserung.