Analyse, 2. November 2008
Obama for President
Außenpolitisches Erwartungsmanagement
Almut Wieland-Karimi,
Leiterin des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, D.C.
Drei Dinge nur könnten einen Obama als Präsidenten noch verhindern: Ein Terroranschlag, ein Anschlag auf den Kandidaten selbst oder eine unbekannte Intervention, wie sie in Science Fiction Romanen vorkommt: Ufos besetzen die USA, alle Wahlmaschinen versagen gleichzeitig oder etwas ähnlich Traumatisches. Aber dem Aberglauben zum Trotz ist Optimismus angesagt: Es wird viel Grund zum Feiern geben am Wahlabend. Mit Obama wird Vieles besser - aber nicht alles gut.
Um mit dem Positiven anzufangen: Die USA, immer noch Supermacht, werden multilateraler agieren. Internationale Gespräche werden wieder das Attribut Dialog verdienen, der weltweite Umgangston und Stil werden wieder gepflegter. Der Cowboy mit seinen ruppigen Äußerungen und seinem Freund-Feind Schema wird auf seine Ranch zurückkehren.
Eine Obama-Administration wird sich aktiv des Themas Klimaschutz annehmen. Sie wird sich für verbindliche Ziele zur Verringerung der Emissionen in den USA, aber auch auf globaler Ebene einsetzen, unter Einbeziehung der Schwellenländer. Dies hätte allerdings auch ein Präsident McCain getan. Fortschritte in den globalen Abrüstungsgesprächen sind ebenso zu erwarten wie ein konstruktiverer Umgang mit Konflikten weltweit. Die US-Unterstützung für Demokratien in Afrika, Asien, Lateinamerika und dem Nahen Osten wird wieder ihren Namen verdienen - und Regime Change als Unwort der Bush-Agenda in die Geschichtsbücher verbannt. Die Idee einer spaltenden Liga der Demokratien ist vom Tisch.
Vor allem aber wird sich das internationale Ansehen der USA verbessern: Kaum jemand könnte sympathischer und glaubhafter als der Afroamerikaner Obama den Amerikanischen Traum verkörpern. Die Welt würde Obama wählen. Den USA als Vermittler wird wieder mehr Vertrauen entgegen gebracht werden. Der Hass auf die US-amerikanische Politik wird nachlassen. Barack Obama selbst betont, die Welt brauche weiterhin eine US-amerikanische Führung - eine militärische, diplomatische und moralische.
Auch die deutsch-amerikanischen Beziehungen brauchen ein positives emotionales Element, denn der deutsche Anti-Amerikanismus der letzten Jahre gründet vielfach auf einem Anti-Bushismus. Dass kein Buhmann samt Vize mehr im Weißen Haus schalten und walten wird, könnte für die Deutschen und für die Europäer jedoch seine Tücken haben: Wir wollen mitverhandeln und mitentscheiden, deshalb werden wir auch mehr Verantwortung tragen müssen. Vor allem die Europäer sind nun gefragt, ihren Anteil an der Lösung weltweiter Probleme zu erhöhen.
Die relative Bedeutung der USA wird in den nächsten Jahrzehnten geringer werden, Szenarien zu zukünftigen weltpolitischen Machtkonstellationen zeigen dieses eindeutig auf. Zunächst einmal wird sich das grundsätzliche außenpolitische Verhalten der USA nicht ändern, obwohl der Handlungsspielraum der USA aufgrund des Finanzdisasters und eines riesigen Haushaltsdefizits begrenzt ist. Noch mehr Truppen werden nach Afghanistan geschickt, obwohl der dortige Konflikt nicht militärisch zu lösen ist. Ein regionaler diplomatischer Ansatz ist gefragt. Pakistan hingegen wird ein Präsident Obama (hoffentlich) ohne ein entsprechendes UN-Mandat oder ein Abkommen mit der pakistanischen Regierung nicht bombardieren. Entsprechende Aussagen sind eher den Spin Doktoren geschuldet, die das Softie-Image Obamas abzumildern suchten.
Mit Iran und auch mit Syrien wird ein aktiver Dialog ohne Konditionen beginnen, bei dem die Europäer eine aktive Rolle spielen sollten. Dessen Ausgang ist offen. In Afghanistan wird eine Obama-Administration von den Deutschen eine Aufhebung der Einschränkungen oder caveats, allerdings keinen Einsatz im Süden, und mehr ziviles Engagement, vor allem Polizei und Entwicklungshelfer, erwarten. Auch im Irak werden die USA die Unterstützung der Deutschen und Europäer beim Wiederaufbau und Nation Building erbitten. Es war ja schließlich auch nicht Obamas Krieg.
Im Jahr 2009 werden wir auf einen gesprächsbereiten und anspruchsvollen US-Präsidenten treffen, der Deutschland im Wahljahr vor so manche Herausforderung stellen wird. Nichtsdestotrotz wird das Momentum eines Neubeginns überwiegen, welcher viele Chancen innehat. Hoffentlich können wir sie für eine neue transatlantische Agenda und für eine friedvollere Welt nutzen!