Gewerkschaften setzen auf Joe

Seit der Großen Depression der 30er Jahre war kein Tag der Arbeit für die Arbeiter_innen der USA von so großer Ungewissheit geprägt wie der diesjährige.

Gewerkschaften setzen auf Joe

Seit der Großen Depression der 30er Jahre war kein Tag der Arbeit für die Arbeiter_innen der USA von so großer Ungewissheit geprägt wie der diesjährige. Die Zukunft erscheint bedrohlich: Die USA sind politisch und gesellschaftlich polarisierter als zu irgendeinem Zeitpunkt seit dem 19. Jahrhundert. Dazu kommt, dass das Coronavirus die Situation aufs Äußerste verschärft hat.

Die Trump-Regierung hat in der Krise versagt und so das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der Regierung weiter untergraben. Dieses Scheitern hat die Wirtschaft in die tiefste Talfahrt seit der Großen Depression geschickt und mit beispielloser Geschwindigkeit Millionen von Menschen in die Arbeitslosigkeit gestürzt: 29 Millionen Amerikaner_innen beziehen Arbeitslosenunterstützung und mehr als 3 Millionen Jobs sind während der Pandemie komplett verloren gegangen.

Nicht nur deshalb spielt das Thema Wirtschaft eine zentrale Rolle im Wahlkampf, dessen Endphase mit dem Labor Day begonnen hat. Präsident Trump genießt weiterhin einen Vorsprung vor seinem Herausforderer Joe Biden, wenn es um die Frage geht, wem mehr Wirtschaftskompetenz zugetraut wird. Hier wird das Biden-Team in den nächsten Wochen hart arbeiten, um auch den letzten verbliebenen Vorsprung des Amtsinhabers zu verkleinern. Ein zentraler Partner dabei werden die US-Gewerkschaften sein. Sie spielen bei der Mobilisierung zur Stimmabgabe eine ganz entscheidende Rolle.

Mobilisierung der Wähler und die Rolle der Gewerkschaften

Wie wichtig die Mobilisierung der weißen Arbeiterklasse ist, also der weißen Wählerinnen und Wähler ohne vierjährigen College-Abschluss, zeigen die letzten Präsidentschaftswahlen. Weiße Wähler der Arbeiterklasse in den umkämpften Bundesstaaten des Mittleren Westens (Bsp. Michigan, Minnesota, Ohio, Pennsylvania und Wisconsin) waren entscheidend für Donald Trumps Sieg. Eine neue Umfrage der Blue-Green Alliance – also der Allianz aus Gewerkschaften und Umweltgruppen – zeigt, dass Joe Biden durchaus Chancen hat, die Unterstützung einer kritischen Masse dieser Wähler zu gewinnen.

Zugute kommen wird ihm dabei zum einen sein Erfolg als Sammler von Wahlkampfspenden: Fast 365 Millionen Dollar konnten Joe Bidens Wahlkampfteam und die Demokraten allein im August an Spenden einnehmen. Ein Rekord. Soviel hat selbst Obama -der Meister aller Kleinspenden- in einem Monat nicht reinholen können. Ein wichtiger Schub war sicherlich die Nominierung Kamala Harris zur ersten afro-amerikanischen Vizepräsidentin. Noch wichtiger aber ist sein arbeitnehmerfreundliches Programm. Dieses ist auch der Grund, weshalb sich die Gewerkschaften mehrheitlich hinter Biden versammeln. Er kämpft genau wie sie für Maßnahmen, die tatsächlich den Arbeitnehmer_innen zugutekommen: ausreichenden Gesundheitsschutz, angemessene Bezahlung, Elternzeit, und eine nationale Strategie, um US-Arbeitnehmer_innen vor den negativen Folgen der Globalisierung zu schützen.

Während Trump 2016 mit genau diesem Versprechen angetreten war, hat er stattdessen Steuergeschenke an Reiche gegeben und desaströse Handelskriege angezettelt. Jared Bernstein, einer von Bidens wirtschaftspolitischen Beratern, sagte, dass "Biden aggressiv gute Jobs hier in Amerika verfolgen wird, während Trump vorgab, dies zu tun. Das ist der Unterschied zwischen Reality und Reality-TV."

Doch wie kommen Biden und seine politische Agenda bei den Arbeitnehmer_innen und Gewerkschaften selbst an?

Eine Gewerkschafterin zur Wahl 2020

Zum Tag der Arbeit habe ich mit Cathy Feingold gesprochen. Cathy ist die Internationale Sekretärin des größten Dachverbandes der US-Gewerkschaften, dem AFL-CIO. Sie geht kurz auf meine Frage ein, wie Gewerkschaften und Gewerkschafter die Auswahl bei den Präsidentschaftswahlen im November sehen.

(Cathy Feingolds Statement seht ihr im Video.)

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