Mission Vizepräsidentin

KNUTS LOGBUCH aus Washington | Joe Biden könnte nach der Wahl im November ins Weiße Haus einziehen. Doch wen nominiert er für das Amt der Vizepräsidentin? Das es eine Frau sein wird, steht längst fest. Doch an hochqualifizierten und charakterstarken Persönlichkeiten mangelt es bei den Demokraten nicht. Joe wird sich bald entscheiden müssen, denn das Land braucht ein starkes Duo, dass das Land zusammenbringt und soziale Gerechtigkeit zum zentralen Thema der Regierung machen.

 

 

 

Mission Vizepräsidentin

Joe Biden hat sich entschieden. Gewinnt er im Herbst die Wahl, soll eine Vizepräsidentin mit ihm zusammen das Land und die Regierung führen. Doch wer wird die Kandidatin für diese Aufgabe und warum ist diese Entscheidung so wichtig?

Da dieses Wahlkampf ganz anders ist und ohne emotionale und dramatische Wahlveranstaltungen und den Nominierungsparteitag auskommen muss, ist die Nominierung der Vize-Kandidatin ein Ereignis, welches der Biden Kampagne zusätzliches Momentum geben kann. Die Vize-Kandidatin kann sich auch sehr motivierend auf die Unterstützer*innen der Demokratischen Partei auswirken, was für die Dynamik des Wahlkampfes wichtig ist. 

Sollte Joe Biden gewählt werden, wird er beim Amtsantritt 78 Jahre alt sein. Die Vizepräsidentin wird also möglicherweise viel Verantwortung übernehmen müssen und wird sicher auch eine herausgehobene Rolle in den zukünftigen Wahlkämpfen in den Jahren 2024 und 2028 spielen.

In seiner Rolle als designierter Präsidentschaftskandidat ist Joe Biden auch der wichtigste Entscheider in der Demokratischen Partei. Mit seiner Entscheidung wer die zukünftige Vizepräsidentin der Vereinigte Staaten werden soll, bestimmt Joe Biden indirekt auch wer die eine wichtige Führungsrolle in der Demokratischen Partei übernehmen wird. 

 

Welche Kriterien spielen bei der Auswahl eine Rolle? 

Schauen wir uns die Wettstände für die Nominierung der Vizepräsidentin an, dann stellen wir fest, dass die Senatorin aus Kalifornien Kamala Harris dort seit drei Monaten das Feld anführt. Gefolgt von der ehem. UN Botschafterin und Sicherheitsberaterin Susan Rice und der Senatorin aus Tammy Duckworth. Etwas abgeschlagen dann noch die Kongressabgeordnete Val Demings und Senatorin Elizabeth Warren. Aber ob nun Wettbüro, Umfrageinstitut oder Kristallkugel, am Ende wird allein Joe Biden entscheiden, wer seine Vizepräsidentschaftskandidatin sein wird. Was mag ihn dabei bewegen?

Konventionell gedacht wird er eine Politikerin aus einem sogenannten Battleground als Vize auszuwählen, in der Hoffnung, die Wähler_innen dort besser zu erreichen. Doch mehrere Studien deuten darauf hin, dass das nicht wirklich funktioniert und in den letzten Wahlperioden auch nicht der Fall war. In dem 2012 erschienen Buch The Gamble kommen die Autoren (Politikwissenschaftler John Sides und Lynn Vavreck) zu dem Schluss, dass die Vize-Auswahl am Wahltag bestenfalls einen sehr bescheidenen Auftrieb an Stimmen einbringt, sowohl landesweit als auch in den Bundesstaaten der jeweiligen Vize-Kandidatinnen. Dennoch, auch 2-3% Auftrieb können am Ende entscheidend sein.

Die Geographie spielt trotzdem eine Rolle, aber das ist Teil eines größeren Balanceaktes, bei dem es darum geht, eine Kandidatin auszuwählen, die Joe Biden gut ergänzt und eine perfekt abgestimmte Botschaft aussenden kann. In der Vergangenheit wählten Präsidentschaftskandidaten oft Politiker_innen, die ihre Erfahrung ausgleichen oder ihre Kandidatur in wichtigen Bereichen ergänzen. Biden selbst brachte dem jungen Kandidaten Barack Obama politische Erfahrung und auch ein internationales Profil. Joe Biden heute hingegen repräsentiert mit seiner Kandidatur nicht unbedingt die Vielfalt der amerikanischen Gesellschaft und Wählerschaft der Demokratischen Partei. Daher wird er versuchen mit seiner Vizepräsidentin genau diese Vielfalt abzudecken. 

 

Egal welche Vize-Kandidatin er auswählt, sie muss drei sehr wichtige Kriterien erfüllen:

  • Sie muss das Format haben, Präsidentin zu werden, z.B.: bei der nächsten Wahl 2024, bei der Biden wahrscheinlich nicht mehr antreten wird oder im Fall der Fälle des unerwarteten Amtsausfalls von Joe Bidens
  • Sie darf keinen Schaden anrichten, anders gesagt sie darf bis zur Wahl keinen Skandal verursachen, keine Leichen im Keller haben oder zu viel politische Angriffsfläche für den politischen Gegner bieten.
  • Sie muss sehr gute Führungsqualitäten haben und bestimmte Politikfelder selbstständig abdecken können. 

 

Wer wird die Kandidatin?

Es gibt inzwischen eine ziemlich lange Shortlist mit einem Dutzend Kandidatinnen.

Mit Sen. Kamala Harris (D-CA) und Sen. Elizabeth Warren (D-MA) hat Joe Biden zwei ehemalige Präsidentschaftskandidaten mit wohlbekannten Profilen zur Auswahl, eine in der politischen Mitte und eine auf der linken Seite. 

Stacey Abrams (D-GA) wäre dagegen eine neue Generation, unerprobt im Amt, aber nicht unbedingt unvorbereitet für den Job, vor allem strahlt sie viel Hoffnung aus und gibt der Demokratischen Partei politisches Feuer.

Rep. Karen Bass (D-CA) und Senatorin Tammy Duckworth (D-IL) haben keine (inter)nationalen Profile, verfügen aber über äußerst interessante Biographien, die unkonventionell sind. Karen Bass verlor, so wie Joe Biden auch, eine erwachsene Tochter und Schwiegersohn bei einem Autounfall und führt die Afro-Amerikanische Gruppe in der Demokratischen Fraktion an. Tammy Duckworth ist Veteranin, die als Oberstleutnant im Irakkrieg beide Beine verlor. 

Bidens Team nimmt diese und andere potenzielle Vize-Präsidentschaftskandidatin sehr ernst. Aber warum ist die Shortlist immer noch so lang? Dazu gibt es verschiedene Theorien:

  1. Ein Grund könnte sein, dass Biden eine Politikerin sucht, die für seine Kampagne die besten Brücken zur afro-amerikanischen Kommunität bauen und zum Urnengang motivieren kann.
  2. Ein zweiter Grund könnte sein, dass Biden den Prozess nutzen will, um so vielen schwarzen Politikerinnen wie möglich eine Plattform zu bieten.
  3. Ein dritter Grund könnte sein, dass er versucht, uns alle und die Presse von seiner eigentlichen Entscheidung abzulenken.

 

 

Etwas näher vorstellen möchte ich Euch heute zwei Kandidatinnen:

Zum einen die Abgeordnete Val Demings aus Florida

Val Demings ist Afro-Amerikanerin und gewann 2016 einen Sitz im Kongress, d.h. sie konnte sich im Trump-Wahljahr in Florida als Demokratin durchsetzen. Heute sitzt sie im Verfassungsschutz-Ausschuss und im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses in Washington, DC. Sie war eine der sieben Demokratischen Manager_innen des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump. Vor ihrer Wahl in den Kongress war sie fünf Jahre lang Polizeichefin in Orlando und die erste Frau auf diesem Posten mit insgesamt 27 Jahren Erfahrung im Polizeidienst. Zudem ist sie ausgebildete Sozialarbeiterin. Sprich, sie würde vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten in diesem Land sehr viele persönliche Erfahrungen und Profil mitbringen.

Zum anderen die Abgeordnete Karen Bass aus Los Angelos

Auch sie ist afro-Amerikanerin und wurde seit 2011 immer wieder in den Kongress gewählt. Dort leitet die den wichtigen Congressional Black Caucus, die Vereinigung afroamerikanischer Kongressabgeordneter. 2006 verlor sie eine ihrer erwachsenen Töchter und ihren Schwiegersohn bei einem Autounfall. Ein wichtiger Punkt, denn auch Joe Biden verlor 1972 sowohl seine Frau und seine Tochter bei einem Autounfall und dieses persönliche Leid verbindet die beiden sehr tief. Bass begann ihre politische Karriere im kalifornischen Landesparlament, wo sie von 2005 bis 2010 tätig war und bis zur Parlamentspräsidentin (Speaker) aufstieg. Ihre wichtigsten Themen sind: Kinderwohlfahrt, Umwelt, Datenschutz, Gesundheit und Wirtschaft. Seit 2011 sitzt Karen Bass im Auswärtigen Ausschuss und hat die feste Überzeugung, dass eine starke US-Außenpolitik auf drei wichtigen und grundlegenden Säulen beruht: Verteidigung, Diplomatie und Entwicklung. Ihr Vorteil: sie ist national weitgehend unbekannt und würde so kaum polarisieren.

 

Biden will eine Vizepräsidentin an seiner Seite, die der Macht die Wahrheit sagt, aber auch entschieden und überlegt in Krisen handeln kann. Er hat selber eine dicke Haut und lässt sich nicht von Trump provozieren. Er braucht auch eine Vizepräsidentin, die Gegenschläge von Trump aushalten kann. Die bekannteren Namen, haben Trumps Schläge bereits aushalten müssen und würden alle wichtige Attribute in das mögliche Vize-Amt mitbringen:

  • Kamala Harris ist eine sehr erfahrene Politikerin, ist Biden politisch nahe und kann als ehemalige Staatsanwältin besonders gut, den politischen Angriff und das Kreuzverhör.
  • Elizabeth Warren ist eine politische Kämpferin und hat eine klare und überzeugende sozialdemokratische Agenda.
  • Susan Rice ist Krisenerfahren und stand als Nationale Sicherheitsberaterin oft genug neben Obama im Krisenzentrum des Weißen Hauses
  • Tammy Duckworth ist Trägerin des Purple-Heart und hat somit Heldenstatus.

Weder Bass noch Demings können da mithalten, sind im Land eher unbekannt und medial noch wenig vertreten und doch bringen sie ihre eigenen Qualitäten mit und wären, wie die anderen, eine gute Wahl.

Im August werden wir es wissen, denn dann wird Joe seine Vizepräsidentschaftskandidatin bekannt geben. Sicher ist, er hat hervorragende und hoch qualifizierten Kandidatinnen für das zweithöchste Amt im Land. Die Demokratische Partei wird im November 2020 stark aufgestellt sein.

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